Lisa Binger, 25.05.2018

Lisa  Binger, 11.03.2018

Am 8. März 2018 erhielt die Jugendfeuerwehr Deilinghofen eine Spende von 100 € für die Anschaffung eines Mannschaftsbusses und eine Spende über 100 € erfolgte an die Evangelischen Kirche in Deilinghofen für die Sanierung des Kirchtums.

Lisa Binger, 30.01.2018

Am 22.01.18 wurde ein Scheck über 1.000 € aus dem UWG Weihnachtsbaumverkauf an den Förderverein Stüps Westig e.V. übergeben.
Bild: IKZ

Knut Kumpmann, 16.01.2016

Vollen Einsatz für Michael Heilmann

Immer nah am Bürger und ein offenes Ohr für die Fragen und Sorgen aller Hemeraner! So präsentierte sich unser Bürgermeisterkandidat Michael Heilmann bei der heutigen Auftaktveranstaltung am UWG-Wahlkampfstand direkt vor Edeka. Das UWG-Team wurde dabei durch viele Freunde und Sympathiesanten unterstützt, so daß es bei selbstgebackenen Muffins und Kaffee zu vielen Gesprächen mit interessierten Bürgern kam. Einmal mehr war das
überragende Ergebnis der Abstimmung der Woeste-Schüler von fast 68 Prozent für Michael Heilmann Gesprächsthema.
Michael Heilmann wird mit seinem Team auch am 23. und 30. Januar von jeweils 8.30 bis 12.30 Uhr mit dem Wahlkampfteam vor Edeka für alle Fragen der Bürger zur Verfügung stehen.

Knut Kumpmann, 15.01.2016

67,9 Prozent für Michael Heilmann!

Nein, Michael Heilmann ist noch nicht der neue Bürgermeister von Hemer. Aber ganz nah dran! Am
14. Januar standen alle BM-Kandidaten den Woeste Schülern Rede und Antwort. Bei der abschlies-
senden nicht repräsentativen Abstimmung durch die Schüler erreichte Michael Heilmann das Traum-
ergebnis von fast 68 Prozent. Da bei Kommunalwahlen alle Bürger ab dem vollendeten 16. Lebens-
jahr abstimmen dürfen, ist das deutliche Votum aber alles andere als „nur“ eine Stimmungslage.
Offenbar überzeugte der UWG-Bürgermeisterkandidat die Woeste-Schüler und zeigte, daß die UWG
mit der Aufstellung von Michael Heilmann goldrichtig liegt. Wer Michael Heilmann persönlich
kennenlernen möchte, findet den UWG-Bürgermeisterstand am 16.-23. und 30.Januar jeweils in
der Zeit von 8.30 – 12.30 Uhr direkt vor dem Edeka-Markt in der Innenstadt. Darüber hinaus
steht Michael Heilmann am 21. Januar in der Gaststätte Stenner in Deilinghofen und am 27.
Januar in der Gaststätte Marjahns in der Innenstadt jeweils von 18.30 – 19.30 Uhr
für Gespräche zur Verfügung.

Knut Kumpmann, 15.12.2015

Optimistischer Blick in die Zukunft beim UWG Weihnachtsessen

WeihnachtsessenDas diesjährige Weihnachtsessen fand in der Gaststätte „Im Bräucken“ statt. Michael Heilmann
ließ noch einmal das Jahr 2015 Revue passieren, bevor es zum gemütlichen Teil überging. Gesprächs-
themen waren der sehr aussichtsreiche Bürgermeisterwahlkampf und die erfreuliche Gewinnung neuer Mitglieder für die aktive Mitarbeit in der Fraktion.

Knut Kumpmann, 13.12.2015

UWG Weihnachtsbaumverkauf angelaufen!

Am Samstag den 12. Dezember organisierte die
Mannschaft der UWG wie seit über 13 Jahren
wieder den Weihnachtsbaumverkauf am Neuen
Markt. Neben frisch geschlagenen Weihnachts-
bäumen aus heimischen Wäldern gab es auch
viele Leckereien wie Pop Cakes, Selbstge-
backenes und frische Waffeln. Viele Bürger
nutzten die Gelegenheit zu einem Gespräch mit
dem Bürgermeisterkandidaten Michael Heilmann.
Insgesamt wurden in diesem Jahr wieder weit mehr als 100 Weihnachtsbäume verkauft. Der Reinerlös kommt dieses Jahr dem Verein „Schwimmen in Hemer e.V.“ zugute.

Knut Kumpmann, 18.11.2015

Michael Heilmann als Kandidat der Unabhängigen nominiert

Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Unabhängigen Wählergemeinschaft wurde Michael Heilmann einstimmig als Kandidat für das Bürgermeisteramt nominiert. Michael Heilmann freut sich sehr über dieses Ergebnis, vor allem auch über den Zuspruch, den er in den letzten Wochen erhalten hat. Hemer steht vor zwar nicht neuen, aber zunehmenden Herausforderungen wie z.B. der schwierigen Haushaltslage und den – in einigen Ortsteilen schon deutlich spürbaren – demografischen Veränderungen. Auch die Auswirkungen des Flüchtlingsstroms werden an Hemer nicht spurlos vorbei ziehen. Diese Problematik fordert uns alle und an erster Stelle den Bürgermeister. Er muss neue Ideen haben und Antworten finden bzw. diese gemeinsam mit der Politik entwickeln. Als Bürgermeister will Michael Heilmann sich vor allem darum kümmern, das Lebensumfeld in Hemer attraktiv zu gestalten und dabei besonders auf die Bedürfnisse und Vorschläge einzelner Ortsteile einzugehen. So kann es gegen den allgemeinen Trend gelingen, die Einwohnerzahl in Hemer weiterhin stabil zu halten. Michael Heilmann: „Ich bin überzeugt, dass in Hemer noch viel Potential steckt, das wir heben können. Das schaffen wir nur gemeinsam und dazu gehört, dass ich das Amt des Bürgermeisters parteiübergreifend ausübe. Die Bürger sind heute viel informierter, kritischer und selbstbewusster geworden und ich möchte sie mitnehmen und verstärkt in Entscheidungen einbeziehen, um gemeinsam unsere Stadt attraktiv und lebenswert zu erhalten.“

Knut Kumpmann, 24.10.2015

Michael Heilmann kandidiert als Bürgermeister für Hemer

Am 23. Oktober gibt Michael Heilmann in Begleitung seiner Frau seine Kandidatur für das Hemeraner Bürgermeisteramt bekannt. Der Vorsitzende des UWG Vereins, Klaus Schreiber und die Ratsmitglieder Walter Gertitschke, Guido Büchner und Knut Kumpmann standen der Presse Rede und Antwort. Zum Wortlaut der Pressemitteilung.

Knut Kumpmann, 23.10.2015

Verabschiedung von Bürgermeister Esken

Die Verabschiedung von Herrn Esken in seiner letzten Hemeraner Ratssitzung nutzte Fraktionsvorsitzender Michael Heilmann um einige persönliche Worte an ihn zu richten. „(…) Eine Zusammenarbeit zwischen UWG und Ihnen war nicht immer einfach! Das lag an unterschiedlichen Charakteren, die zusammen trafen und auch an dem kompromisslosen Ziel der UWG sich für eine sparsame Haushaltsführung einzusetzen und die Verschuldung nicht ins uferlose steigen zu lassen. Trotz aller Gegensätze, die es in der Politik und unter Menschen auch geben muss, zollt die UWG-Fraktion Ihnen, Herr Esken, großen Respekt vor der Leistung, die Sie in den letzten 13 Jahren in Hemer vollbracht haben. (…)“

Knut Kumpmann, 28.09.2015

Neues Konzept der UWG auf den Herbsttagen kommt an!

Mit neuen Ideen und einem hochmotiviertem Team haben wir uns auf den diesjährigen Hemeraner Herbsttagen präsentiert. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger
nahmen an unserer Umfrage „Welche Eigenschaften sollte unser neuer Bürgermeister haben?“ teil. Das dieses Thema nun brandaktuell wird, zeigte sich bereits Sonntag Abend,
nachdem aufgrund der Stichwahlergebnisse in Verl klar war, daß Michael Esken Hemer verlassen wird. So übertraf die Beteiligung an der Umfrage auch alle Erwartungen. Zusätzlich
zum Fragebogen am Stand wurde auch von Vielen die Möglichkeit genutzt, online an der Umfrage teilzunehmen. Ein weiteres Highlight vor allem für die Kleinen, war die Möglichkeit,
sich am Stand einmal selbst eine Bürgermeisterkette zu basteln. So hatte Hemer am Samstag Abend mehr als dreißig zusätzliche kleine Bürgermeister. Das Ergebnis der Umfrage wurde
bereits ausgewertet und kann HIER eingesehen werden!

Alexia Werner, Lisa Binger und Jutta Finkeldei hatten alle Hände zu tun um den kleinen „Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern“ beim Basteln der Bürgermeisterketten behilflich zu sein.

Knut Kumpmann, 14.09.2015

UWG-Hemer als Gast der UWG-Kreistagsfraktion

Ratsmitglied Walter Gertitschke ist zugleich Fraktionsvorsitzender der UWG-Fraktion im Kreistag des Märkischen Kreises. Michael Heilmann und Ulla Lichotka nahmen gerne seine Einladung an, an einer Sitzung in Lüdenscheid teilzunehmen und einem Vortrag über den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) zu folgen.

In dieser Fraktionssitzung hat sich die UWG-Kreistagsfraktion MK schwerpunktmäßig mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe beschäftigt. Der Auftakt erfolgte mittels eines Vortrags durch Benjamin Redeker, dem persönlichen Referenten des LWL-Direktors. Der Referent erläuterte Aufgaben, Struktur und Aufbau des Landschaftsverbandes. Besonders interessiert zeigten sich die UWG Mitglieder an der Finanzierung des LWL, da die Landschaftsumlage mit zuletzt rund 95 Millionen Euro eine starke Belastung des Kreishaushaltes darstellt. Bedingt durch die demographische Entwicklung sind zukünftig weitere Steigerungen bei den Kosten für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zu erwarten. Abschließend bedankte sich Walter Gertitschke bei dem Referenten, Herrn Redeker, und kündigte einen Besuch im Landeshaus in Münster an, um den Informationsaustausch weiter zu vertiefen.

Knut Kumpmann, 15.06.2015

UWG im Gespräch mit den Bürgern

Viele Bürger nutzten die Gelegenheit zum Gespräch, als die UWG am 13. Juni ihren Infostand direkt auf dem Samstagsmarkt aufgestellt hatte. Neben schmackhaften Äpfeln gab es auch einen
neuen Flyer über die spannende politische Arbeit der UWG. Aufgrund des überaus positiven Feedbacks der Bürger wird dies sicher nicht die letzte Aktion dieser Art sein.

Knut Kumpmann,  13.05.2015

UWG besucht am 20. Mai die SIHK Ausbildungswerkstatt

Am 20. Mai um 17.00 Uhr besucht die UWG die SIHK Ausbildungserkstatt Am Ballo 12 um sich
nach der Erweiterung 2014, über die neuen Qualifizierungsmöglichkeiten für Ausbildende zu informieren.

Interessierte sind dazu herzlich eingeladen! Um eine Anmeldung unter Tel. 0 23 72 / 727 316
bis Montag den 18. Mai wird gebeten.

Knut Kumpmann, 30.04.2015

Jahreshauptversammlung der UWG

Die Mitglieder der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Hemer setzten auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung bei der Besetzung der Vorstandspositionen auf Kontinuität. Von der Versammlung in der Gaststätte Stenner in Deilinghofen wurden alle Vorstandsmitglieder jeweils einstimmig für die nächsten zwei Jahre wiedergewählt: Klaus Schreiber als Vereinsvorsitzender, Walter Gertitschke als Geschäftsführer, Michael Heilmann als Schatzmeister.

Knut Kumpmann, 30.04.2015

UWG spendet für Jugendabteilung des TV Deilinghofen

Insgesamt 1300 Euro hat die UWG Hemer durch ihre Knobelaktion auf den Herbsttagen und den
Weihnachtsbaumverkauf erzielen können. Am vergangenen Samstag übergaben der 1. Vorsitzende,
Klaus Schreiber, und die Ratsmitglieder der UWG den Erlös an die Jugendabteilung des TV Dei-
linghofen.

Nach Auskunft des TVD-Vorsitzenden Andre Mörschler hilft diese Spende, die nicht unerheblichen
Kosten für das traditionell in der ersten Woche der Osterferien stattfindende Jugendtrainingslager
zu finanzieren. In diesem Jahr sind ca. 20 Jugendliche im Alter von 12-16 Jahren zusammen mit
3 Trainern im Sportpark Rabenberg in Breitenbrunn (Sachsen) gewesen und haben sich dort auf die
bevorstehende Saison vorbereitet. Im Bild v.l.n.r.: Andre Mörschler, Michael Heilmann,
Klaus Schreiber, Walter Gertitschke, Knut Kumpmann, Guido Büchner

Knut Kumpmann, 28.04.2015

UWG Fraktion zum Gespräch beim SIH

Die UWG-Fraktion Hemer wurde am 27. April von Herrn Boehnert und Frau Schulte-Berg beim SIH
empfangen. Die UWG hat im Vorfeld des Besuches einen Fragenkatalog erarbeitet und dem Vor-
stand des SIH übergeben. Die UWG hatte sich 2011, nach der Ausfertigung des Gutachtens über
die Fusion der Betriebshöfe Hemer und Iserlohn, gegen eine Zusammenlegung ausgesprochen. Im
Gespräch mit dem Vorstand wurde heute deutlich, daß zwar offenbar Einsparungen (z. B. im Per-
sonalbereich) erzielt werden konnten, unmittelbare Vergleichszahlen aber bislang nicht
vorliegen. Weitere Einsparungen im Personalbereich sind lt. Aussage von Herrn Boehnert kaum
noch möglich. Angesprochen wurde auch die offenbar in manchen Bereichen fehlende Detail-
tiefe des Gutachtens, welches ursprünglich die Fusion empfohlen hatte. So wurde seitens des
SIH auch auf Leistungen der Stadtverwaltungen hingewiesen, die früher im Tagesgeschäft üblich
waren und heute durch den SIH selbst erbracht werden müssen. Insgesamt konnte das UWG-Team
den Eindruck gewinnen, daß der SIH Vorstand mit viel Engagement und Herzblut dabei ist, den
Stadtbetrieb auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten.

Knut Kumpmann, 25.03.2015

Haushaltsrede UWG-Fraktion im Rat der Stadt Hemer, 24.03.2015
(es gilt das gesprochene Wort)

Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren.

Wie wir dem IKZ am Samstag entnommen haben, können wir in Hemer mit Entlastungen durch die Bundesregierung für finanzschwache Kommunen rechnen und in dem Bundestags-Wahljahr 2017 mit einem Investitionszuschuss von 700.000 Euro. Über diese Nachricht können wir uns freuen.

Allerdings bleiben solche Einmal-Zuschüsse Flickwerk. Denn solange die seit Jahrzehnten immer wieder geforderte Kommunalfinanzierung nicht auf ordentliche, vor allem verlässliche Beine gestellt wird, ändert sich nur wenig an der prekären Haushaltssituation in nordrhein-westfälischen Kommunen. Die finanztechnische Systematik besagt für Hemer: das höhere Gewerbesteueraufkommens im letzten Jahr von 30 Millionen Euro – sage und schreibe 12 Millionen über der Planung – hat geringere Schlüsselzuweisungen von 6,5 Millionen Euro im darauf folgenden Jahr zur Folge. Es ist für den Bürger nicht nachzuvollziehen, dass ein Haushaltsausgleich letztendlich an zu hohen Steuereinnahmen theoretisch scheitern kann.

Steigende Sozialkosten, die vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe über den Märkischen Kreis an Hemer weitergereicht werden, oder die für uns überraschende Forderung der Beamten-Pensionskasse 1,2 Millionen mehr Rückstellungen zu bilden, (Erhöhung von 0,9 auf 2,1 Millionen Euro) machen eine seriöse und vor allem vorausschauende Haushaltsplanung kaum möglich. Gerade diese von uns überhaupt nicht beeinflussbaren externen Faktoren sind es, die die Haushaltslage der Stadt Hemer immer wieder vor neue Herausforderungen stellen.

Wie sieht es mit dem Schiff Hemer aus, das in den letzten Jahren mit Volldampf voraus gefahren ist?

Wir müssen sagen, Gott sei Dank, sind die Steuereinnahmen in 2014 so hoch, dass mit dem erzielten Überschuss von fünf Millionen Euro in 2016 zumindest ein fiktiver Haushaltsausgleich möglich ist. Diese Klippe haben wir geschickt umschifft.

Allerdings lauern die nächsten Untiefen: wie lange wird die Wirtschaft noch florieren, wenn in China und Indien schon erste Wolken am Konjunkturhimmel aufziehen? Wir bewegen uns im flachen Wasser, und profitieren im Moment von der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank durch geringe Zinslasten. Das wird und kann nicht ewig so bleiben. Mit eventuellen Rückforderungen von Fördermitteln aus dem Umbau-West-Programm und mit den Unwägbarkeiten aus den Swap-Geschäften der Verwaltung und der Sauerlandpark GmbH liegen in den nächsten Jahren noch versteckte Sandbänke auf unserem Kurs.

Die Frage ist, was können wir selbst tun, um mit unserem Schiff einen drohenden Untergang in Form eines Nothaushalts zu vermeiden?

Betrachten wir zuerst die hohen Gewerbesteuereinnahmen in 2014: Sie besitzen zwei Ursachen: eine ist eine gut laufende Konjunktur der mittelständischen Unternehmen in Hemer. Besonders freut mich die erfolgreiche Fusion der Sparkassen Hemer und Menden. Wir haben etwas gewagt – und gewonnen. Wir sollten nicht vergessen, dass die zweite Ursache der hohen Einnahmen in der gemeinsam beschlossenen Steuererhöhungsrunde liegt. Die Bürger haben ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung geleistet. Die Möglichkeit weiterer Steuererhöhungen schließen wir aus.

Nach wie vor bemängelt die UWG-Fraktion, das es nicht gelungen ist, die angekündigten Einsparungen bei der Fusion der beiden Baubetriebshöfe Iserlohn und Hemer zu generieren und auch nicht ansatzweise bei der Musikschule in Hemer.

Meine Fraktion begrüßt ausdrücklich die Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung bei der Musikschule, auf die die UWG seit Jahren gedrängt hat. Als hilfreich empfinden wir die Vorschläge des Kämmerers in den nächsten Jahren für die Musikschule ein neues Modell zu entwickeln. Dabei geht es nicht darum, die Musikschule kaputt zu sparen. Es geht darum, die Musikschule insgesamt wirtschaftlicher aufzustellen, so dass sie sich in großen Teilen selbst trägt. Das sollte auch in ihrem Eigeninteresse liegen, dadurch kann sie ihren Erhalt langfristig sichern.

Zu einem selbst fabrizierten Leck im Schiffsrumpf zähle ich die Tatsache, dass unterschiedliche Vermögensbewertungen beim Zentralen Immobilienmanagement und im städtischen Haushalt zu Wertberichtigungen in Millionenhöhe geführt haben. Von dem Missgeschick bei der Euroumstellung will ich gar nicht sprechen. Insgesamt muss in 2014 aus verschiedenen Gründen eine Summe von 9,2 Millionen Euro wertberichtigt werden, mit einem dementsprechenden Verzehr an Eigenkapital. Das Vertrauen in die Arbeit der Stadt ist dadurch bei mir und meinen Kollegen gesunken. Wir fragen uns: Kann das sein, dass es jetzt erst aufgefallen ist? Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Politik braucht das Vertrauen in verlässliche Zahlen und Daten. Ohne diese sind wir nicht in der Lage tragfähige Entscheidungen für unsere Stadt zu fällen.

Der Kämmerer hat das Pech, dass in seiner Amtszeit solche Probleme auftauchen und von ihm abgearbeitet werden müssen. In dem Zusammenhang möchte ich Ihnen, Hr. Forsting, unser Vertrauen ausdrücken. Die vielen, von Ihnen vorgeschlagenen konzeptionellen Veränderungen auch im Bereich Kultur und Stadtmarketing unterstützen wir gerne, weil sie uns helfen, das Schiff Hemer durch schwierige Gewässer zu lotsen.

An dieser Stelle möchte ich mich auch bei allen städtischen Mitarbeitern für ihren Einsatz für die Stadt Hemer unter den Bedingungen einer schwierigen Haushaltssituation ganz herzlich bedanken.

Ein Wort zu der Straßenbaumaßnahme Am Ballo. Wenn wir daraus eine Lehre ziehen, dann ist es, die Bürger vorzeitig schon beim Einstieg in die Planung einzubeziehen und deren Wünsche einzuarbeiten.

Weil es für dieses Jahr nicht mehr realistisch erscheint, die Maßnahme abzuschließen, stimmt die UWG dem Vorschlag zu, die Mittel in Höhe von 290 TEuro in die Sanierung renovierungsbedürftiger Brücken zu stecken. Langfristig müssen wir mehr in den Unterhalt der Straßen und der städtischen Infrastruktur investieren. Ein gesundes Straßennetz nutzt allen und ist ein nicht ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor.

Die UWG lehnt die Tribünenerweiterung im Grohe-Forum weiterhin strikt ab. In einer Haushaltssituation, in der sich unerwartet Millionenlöcher auftun und uns gleichzeitig der Kämmerer Einsparvorschläge unter anderem über mal 3000 Euro (Beitrag Kultursekretariat Gütersloh), 2000 Euro (Verzicht auf Zeitschrift Tacheles) und 6000 Euro (Einsparung Stadtbücherei) unterbreitet, wo wir also um Kleinbeträge diskutieren, trägt so eine Ausgabe zu diesem Zeitpunkt nicht dazu bei, das Schiff Hemer auf Kurs zu halten. Ich habe noch niemanden außerhalb der Politik getroffen, der diese Investition in so einer Situation für eine gelungene Idee hält.

Erfreulich ist, dass es aufgrund der sprudelnden Steuereinnahmen gelungen ist, die Kassenkredite zumindest nicht so hoch ansteigen zu lassen, wie wir es in 2013 noch befürchtet haben. Was aber kein generelleres Aufatmen bedeutet, sondern damit schrammen wir weiterhin nur an dieser gefährlichen Klippe vorbei. Wir schaffen es sogar die Schulden Hemers etwas abzubauen. Voraus gesetzt, die Steuereinnahmen sprudeln weiter.

Die Maßnahmen des Kämmerers, auf externe Ausschreibungen möglichst zu verzichten, und weitere 200.000 Euro im Personalbereich einzusparen, findet die Unterstützung der UWG-Fraktion.

Ebenso unterstützen wir die Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes. Dabei obliegt es den einzelnen Fraktionen und einer interfraktionelle Runde im Vorfeld über das Wie, Für wen und das Wann zu entscheiden.

Meine Damen, meine Herren. Summa summarum ist es mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf gelungen, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. In sicheren Gewässern befinden wir uns erst dann, wenn es gelingt, dass strukturelle jährliche Defizit von derzeit rund 1,8 Millionen Euro auf Dauer abzuarbeiten. Hier liegt viel Arbeit, hier liegen noch einige Klippen und Untiefen vor uns, die es gilt mit viel Engagement und kreativen Ideen zu umschiffen. Die UWG wird sich daran konstruktiv beteiligen.

Die Tribünen-Maßnahme, die nicht realisierten Sparmaßnahmen und der Vertrauensverlust in das Zahlenwerk hat die UWG-Fraktion unter Abwägung aller Pro- und Contra-Gesichtspunkte bewogen, dem Stellenplan und dem Haushaltssicherungskonzept zuzustimmen, den vorgelegten Haushaltsentwurf aber abzulehnen.

Ich bedanke mich ganz herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.

Michael Heilmann

Vorsitzender der UWG-Fraktion im Rat der Stadt Hemer

Knut Kumpmann, 12.03.2015

Sparvorschlag der UWG Fraktion

Die UWG-Ratsfraktion hat den Bürgermeister gebeten, sowohl den Investitionsaufwand als auch das Einsparpotential eines papierlosen Sitzungsdienstes zu ermitteln. Die Städte Hagen, Menden und auch der Kreistag des Märkischen Kreises haben einen solchen mittlerweile eingeführt. Bei der hohen Anzahl jährlicher Ausschuss-Sitzungen, den Druckkosten für die meist sehr umfangreichen Unterlagen und der Versendung an alle Ratsmitglieder entstehen erhebliche Ausgaben. Wenn die Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes betriebswirtschaftlich sinnvoll ist, soll dieser UWG-Vorschlag als zusätzliche Konsolidierungsmaßnahme in die Haushaltsberatungen 2015 aufgenommen werden.

Fraktionsvorsitzender Michael Heilmann: „Die UWG ist sich bewusst, dass solche Sparmaßnahmen den Gesamthaushalt nicht retten werden, wenn wie zuletzt geschehen, die Schlüsselzuweisung des Landes um 6,45 Millionen sinkt oder die Versorgungskasse für Beamtenpensionen für uns überraschend 1,2 Millionen mehr fordert. Unter solchen extern bedingten Umständen ist eine seriöse und verlässliche Haushaltsplanung kaum möglich. Trotzdem halten wir es für wichtig, jede Einsparmöglichkeit zu prüfen, um die kommunale Selbstständigkeit Hemers zu erhalten. Dazu gehört auch der von der UWG in die Diskussion gebrachte Vorschlag, zum jetzigen Zeitpunkt auf die Sanierung des Sitzungssaales zu verzichten.“

An den Spekulationen um Bürgermeisterkandidaten beteiligen wir uns nicht. Zuerst sind die beiden großen Fraktionen gefragt, geeignete Kandidaten zu ermitteln.

Knut Kumpmann, 13.02.2015

UWG trauert um Kurt Schulte

Knut Kumpmann, 29.01.2015

Pressemitteilung der UWG zum städtischen Haushalt

Verärgerung und einen bitteren Beigeschmack hinterlässt bei der UWG-Ratsfraktion die Tatsache, dass aufgrund einer Inventur des Immobilienbestandes eine Korrektur des städtischen Vermögens in Höhe von 8,6 Millionen Euro in 2014 nötig sein wird. Zusätzlich wird wegen des aktuellen Zustands der Straßen eine Sonderabschreibung von 3,5 Mio. Euro notwendig. Nur aufgrund der überraschend hohen Gewerbesteuer-Mehreinnahmen von 12 Millionen über dem Planwert wird das Jahr 2014 voraussichtlich mit einem Überschuss abschließen.

Zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausur hatte die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) den Stadtkämmerer Guido Forsting eingeladen. Seine Vorschläge im Bereich Kultur durch intelligentes Management Einsparungen auch ohne große Leistungseinbußen zu erzielen, finden die einhellige Unterstützung der UWG.

Anderen Maßnahmen im städtischen Haushalt steht die UWG kritisch gegenüber. Die CDU setzte mit ihrer politischen Mehrheit eine Investition in die Grohe-Tribüne in Höhe von 160.000 Euro durch. Wie die Renovierung des, zugegeben betagten Sitzungsraumes im Rathaus passen nach Meinung der UWG solche Vorhaben nicht zur aktuellen Finanzsituation. Unser Auftrag muss es sein, den drohenden Nothaushalt mit noch einschneidenderen Maßnahmen und ohne Steuererhöhungen zu verhindern.

Das Missverhältnis wird deutlich, wenn auf der anderen Seite um Kleinbeträge wie die Einstellung der Seniorenzeitschrift Tacheles (2.000 Euro) oder die Kündigung der Beteiligung an dem Kultursekretariat Gütersloh (3.000 Euro) diskutiert wird.

Den Vorschlag auf die Einstellung von drei Auszubildenden zu verzichten, halten die UWGler bei der bevorstehenden Pensionierungswelle städtischer Mitarbeiter für kontraproduktiv.

Bei weiteren Sparmaßnahmen haben die UWG-Fraktionsmitglieder noch detaillierten Beratungsbedarf, um sich eine abschließende Meinung bilden zu können.

Knut Kumpmann, 25.01.2015

Haushaltsberatung der UWG Fraktion

Auch im Jahr 2015 bleibt die Verbesserung der finanziellen Situation der Stadt Hemer die
Hauptaufgabe der Kommunalpolitik, von deren Lösung alle weiteren Vorhaben mehr oder weniger
stark beeinflusst werden. Dass selbst unerwartet sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen (statt der
geplanten €18 Mio. flossen im vergangenen Jahr 2014 € 30 Mio. in das Stadtsäckel!) die roten Zahlen
nicht von heute auf morgen zum Verschwinden bringen, erfuhren die Mitglieder der UWG-Fraktion
in einer ersten Sitzung zur Beratung des städtischen Haushaltes vom Stadtkämmerer am 24. Januar in der Gaststätte Stenner.

Guido Forsting erläuterte, warum der Geldsegen nicht ausreicht, um die Haushaltslöcher zu stopfen.
Ganz im Gegenteil ist es so, dass es nur unter günstigen Umständen möglich sein wird, das Ziel des
ausgeglichenen Haushaltes im nächsten Jahr 2016 zu erreichen und damit dem drohenden
Nothaushalt mit behördlichem Sparkommisssar zu entkommen.
Das Fazit des Stadtkämmerers: Die Stadt Hemer hat kein Einnahme-, sondern ein
Ausgabeproblem, deshalb muss nach wie vor versucht werden, dieses sog. strukturelle Defizit auf
Dauer zu beseitigen.

Nach Meinung der UWG geht das aber nur durch Sparmaßnahmen, die sicherlich an der einen oder
anderen Stelle weh tun werden und dem einen oder anderen Lobbyisten nicht gefallen werden.
Natürlich sind diejenigen Maßnahmen auf jeden Fall umzusetzen, mit denen man durch
intelligentes Management Einsparungen ohne Leistungseinbußen erzielen kann. Alle kreativen
Vorschläge, wie sie auch der Kämmerer vorstellte, finden die volle Unterstützung der UWG.

Darüber hinaus muss aber auch auf Maßnahmen, die nur einigen wenigen zugute kommen, wie z.B.
die Tribünenerweiterung im Groheforum, im Sinne des Gemeinwohls verzichtet werden.
Die neue Situation auf der kommunalpolitischen Hemeraner Bühne, die durch den geplanten
Weggang des Bürgermeisters entstanden ist, sollte uns nicht davon abhalten, zügig an der Sanierung
des Haushaltes zu arbeiten!

Knut Kumpmann, 07.01.2015

UWG für 2015 gut aufgestellt! Neuer Flyer für Interessierte herausgegeben!

Aufgrund der angespannten Haushaltslage wird es nicht einfacher die Zukunft unserer Stadt positiv
mitzugestalten. Die UWG nimmt die Herausforderung gerne an und freut sich über Interessierte, die
sich mit uns, für unsere Heimatstadt engagieren möchten. Unser neuer FLYER soll allen Mitgestaltern
erste Informationen bieten und neugierig machen auf spannende Gespräche in unserer Fraktion.

Knut Kumpmann, 16.12.2014


Frohe Weihnachten und ein gesundes Neues Jahr!

Das gesamte Team der UWG Hemer wünscht allen Mitbürgern ein
gesundes und erfolgreiches Neues Jahr 2015!